Adalahs Datenbank für diskriminierende Gesetze in Israel

 

Adalah („Gerechtigkeit“ auf Arabisch) ist eine unabhängige Menschenrechtsorganisation und ein Rechtszentrum. Sie wurde im November 1996 als gemeinsames Projekt von zwei führenden arabischen NGOs – der Galiläischen Gesellschaft und der Arabischen Vereinigung für Menschenrechte (HRA) – gegründet und 1997 in eine unabhängige NGO umgewandelt.

Adalahs Datenbank für diskriminierende Gesetze

Adalahs Datenbank für diskriminierende Gesetze (Discriminatory Laws Database, DLD) ist eine Online-Ressource, die eine Liste von über 65 israelischen Gesetzen enthält, die palästinensische Bürger in Israel und/oder palästinensische Einwohner des besetzten palästinensischen Gebiets (OPT) aufgrund ihrer nationalen Zugehörigkeit direkt oder indirekt diskriminieren.  Die Diskriminierung in diesen Gesetzen ist entweder explizit – „Diskriminierung ins Gesicht“ – oder, was häufiger vorkommt, die Gesetze sind scheinbar neutral formuliert, haben aber oder werden wahrscheinlich bei ihrer Umsetzung unterschiedliche Auswirkungen auf die Palästinenser haben.

Diese Gesetze schränken die Rechte der Palästinenser in allen Lebensbereichen ein, von den Bürgerrechten über das Recht auf politische Partizipation, Land- und Wohnungsrechte, Bildungsrechte, kulturelle und sprachliche Rechte, religiöse Rechte und das Recht auf ein ordnungsgemäßes Verfahren während der Haft. Einige der Gesetze diskriminieren auch andere Gruppen wie Schwule, nicht religiöse Juden und palästinensische Flüchtlinge.

Die in arabischer, hebräischer und englischer Sprache veröffentlichte Datenbank fasst den Inhalt jedes Gesetzes, die Umstände seines Erlasses und die Gründe für seine Einstufung als diskriminierendes Gesetz zusammen. Wo verfügbar, werden neben den hebräischen Originaltexten auch Übersetzungen der Gesetze ins Englische und/oder Arabische zur Verfügung gestellt.

Mit dem DLD will Adalah das Bewusstsein für diese Gesetze und die schädlichen Auswirkungen, die sie auf die Palästinenser in verschiedenen Lebensbereichen haben, schärfen und die häufig wiederholte Behauptung in Frage stellen, dass Israel ein demokratischer Staat ist, in dem alle Bürger nach dem Gesetz die gleichen Rechte genießen.

Die aufeinander folgenden israelischen Regierungen erlassen regelmäßig Gesetze, die die palästinensisch-arabische Minderheit ausschließen, ignorieren und diskriminieren. Seit der Staatsgründung verlässt sich Israel auf diese Gesetze, um die diskriminierende Behandlung arabischer Bürger zu begründen und den ungleichen Status und die ungleiche Behandlung jüdischer und arabischer Bürger fortbestehen zu lassen.

Von 2009 bis heute haben die israelischen Wahlen die meisten rechtsgerichteten Regierungskoalitionen in der Geschichte Israels an die Macht gebracht, angeführt von Premierminister Netanjahu. Die Mitglieder der Knesset (MKs) in diesen Regierungen haben eine Flut von diskriminierenden Gesetzen eingeführt und bringen weiterhin eine Flut von diskriminierenden Gesetzen ein.

Diese neuen Gesetze und Gesetzentwürfe zielen unter anderem darauf ab, Palästinenser zu enteignen und vom Land auszuschließen, die Staatsbürgerschaft der Palästinenser von einem Recht in ein bedingtes Privileg umzuwandeln, die Fähigkeit palästinensischer Bürger Israels und ihrer parlamentarischen Vertreter zur Teilnahme am politischen Leben des Landes zu untergraben, politische Äußerungen oder Handlungen, die den jüdischen oder zionistischen Charakter des Staates in Frage stellen, zu kriminalisieren und israelisch-jüdische Bürger bei der Zuteilung staatlicher Ressourcen zu privilegieren.

 

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